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22. August 2018
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GEW Thüringen begrüßt Erfolg für Lehrer unterer Klassen

17.7.2014 GEW Thüringen begrüßt Erfolg für Lehrer unterer Klassen und Förderschullehrer mit DDR-Abschluss - Weitere Mängel im Thüringer Besoldungsgesetz bleiben jedoch bestehen  
  
"Letztlich war die Blockade der CDU-Fraktion nur ein Machtspiel innerhalb der Regierungskoalition. Um so mehr freuen wir uns, dass die längst überfällige Regelung zur Höhergruppierung und Beförderung von Grundschullehrer/innen mit DDR-Abschluss endlich in Gesetzesform umgesetzt wird", kommentiert Andreas Heimann, stellvertretender Vorsitzender der GEW Thüringen das heute verabschiedete Thüringer Besoldungsgesetz.  
  
Die GEW Thüringen hatte den Bildungsminister bereits im Sommer 2013 aufgefordert, die Ungleichbehandlung gegenüber den Lehrerinnen und Lehrern für untere Klassen zu beenden. Die erzielte Einigung konnte darüber hinaus auch auf die Lehrer mit DDR-Ausbildung an einer Förderschule ausgedehnt werden, die ebenfalls bisher in das Amt der Besoldungsgruppe A 11 eingeordnet sind. Die seit 1990 wirkende Ungleichbehandlung wird damit endgültig beseitigt.   
  
Das ist ein einmaliger Erfolg für die rund 2.000 betroffenen Lehrerinnen und Lehrer in Thüringen. Diese Regelung gilt für Angestellte und Beamte gleichermaßen. So wird die Besoldung bzw. Vergütung für alle Betroffenen beginnend mit dem 1. Januar 2015 gleichmäßig in drei Schritten auf die Besoldungsgruppe A12/ Entgeltgruppe E 11 angehoben.   
  
"Nicht zufrieden sind wir mit anderen Regelungen des Thüringer Besoldungsgesetzes", ergänzt Heimann. "Die GEW Thüringen hat eine umfangreiche Stellungnahme zum Gesetzentwurf eingereicht und wir müssen zur Kenntnis nehmen, das wesentliche Mängel bestehen bleiben."   
  
Das betrifft u.a. den Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung und die amtsangemessene Beschäftigung. So werden z. B. Fachleiter/innen am Studienseminar in der Ausbildung von Lehramtsanwärtern wird weiterhin unzulässig nicht bewertet. Es ist im Thüringer Schuldienst inzwischen gängige Praxis, dass Funktionsstelleninhaber als Schulleiter/innen oder stellvertretende Schulleiter/innen usw. über Jahre hinweg höherwertige Tätigkeit ausüben, ohne hierfür einen Ausgleich zum übertragenen Amt durch Beauftragung erhalten. Aus diesem Grund fordert die GEW Thüringen die Zahlung einer Zulage für höherwertige Tätigkeiten in das Thüringer Besoldungsgesetz aufzunehmen. Auch der Forderung, das Lehramt "Lehrer an Gemeinschaftsschulen" in die Besoldungsordnung A als eine Laufbahn des höheren Dienstes mit Eingangsamt A 13 (Studienratslaufbahn) aufzunehmen und die zukünftigen Lehrer/innen an den Thüringer Gemeinschaftsschulen entsprechend einzustufen, wurde nicht nachgekommen.  
  
"Es bleibt unverständlich, warum der Bildungsminister auf der einen Seite eine neue Schulart fördert, das entsprechende Amt aber verweigert", so Heimann. Dies ist möglicherweise einer der Gründe, warum die Haltung in den Lehrerzimmern gegenüber der Neugründung von Thüringer Gemeinschaftsschulen so verhalten ist.  
  
Für Rückfragen stehen wir Ihnen selbstverständlich zur Verfügung.   
   
  
  
Zum Hintergrund:  
  
Die Einigung für Lehrer/innen unterer Klassen mit DDR-Abschluss im Detail  
  
1. Zum 1. Januar 2017 werden von Besoldungsgruppe A 11 in die Besoldungsgruppe A 12 übergeleitet:  
a) alle Lehrer für untere Klassen im Unterricht der Klassen 1 bis 4 an allgemeinbildenden Schulen sowie   
b) alle Lehrer an einer Förderschule.   
  
2. In der Zeit vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Dezember 2016 erhalten diese Lehrer einen Überleitungsausgleich. Dieser beträgt monatlich:  
ab dem 1. Januar 2015: 132 Euro,  
ab dem 1. Januar 2016: 264 Euro.
  
  
  
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Kathrin Vitzthum  
Referentin für Öffentlichkeitsarbeit  
Referentin für Erwachsenenbildung und berufliche Fort- und Weiterbildung  
GEW Thüringen  
Heinrich-Mann-Straße 22  
99096 Erfurt  
fon:    0361 590 95 22  
fax:    0361 590 95 60  
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